Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BIT-Store
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen BIT-Store und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt BIT-Store nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich, es sei denn, BIT-Store stimmt entgegenstehenden Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt nach dem Absenden der Bestellung an die angegebene E-Mail Adresse. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von BIT-Store sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Kauf auf Probe ist nicht möglich. Leasing- bzw. Kreditkauf ist nur vor Ort (in unseren Geschäftsräumen oder beim Käufer) möglich. Abwicklung von Kredit- bzw. Leasingverträgen über das Internet, E-Mail, Fax oder per Post sind nicht möglich.
4. Lieferzeiten
Die Lieferung von Lagerware erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse innerhalb von zwei bis drei Werktagen. Sollte die Ware nicht vorrätig sein, erhöht sich die Lieferzeit voraussichtlich um weitere drei bis vier Werktage. Wir weisen darauf hin, dass die Versandangaben keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine darstellen, außer wenn ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin festgelegt wurde. Sofern während der Bearbeitung Ihrer Bestellung festgestellt wird, dass das von Ihnen bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden Sie darüber unverzüglich benachrichtigt. Falls BIT-Store ohne Eigenverschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist BIT-Store dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben hiervon unberührt.
5. Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so ist der Fehler uns unverzüglich anzuzeigen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Sache.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. BIT-Store.
7. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
8. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an: Firma BIT-Store
Denis Gorbatcev
Am Markt 35
49565 Bramsche
e-mail: bitstore@bitstore.info
Fax: 05461 / 969 79 70
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Sache vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und Bit-Store auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt Deutsches Recht. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers vereinbart.
11. Anbieterkennzeichnung
Fa. BIT-Store,
Inh. Denis Gorbatcev,
Am Markt 35,
49565 Bramsche,
Telefon: 05461/9697979,
Fax: 05461/9697970,
Steuernummer: 67/115/04864
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE239537970
Bankverbindung: Kreissparkasse Bersenbrück,
Kto.-Nr. 15902851, BLZ: 265 515 40,
IBAN: DE17265515400015902851 BIC-/SWIFT-Code: NOLADE21BEB